#1 DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Justus P. 07.04.2011 21:35

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Wie das Eisenbahnjournal Zughalt.de heute Abend in Erfahrung gebracht hat, haben sich DB Regio NRW und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr auf einen neuerlichen Vergleich geeinigt. Ein mögliches Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ist damit vom Tisch. Die Einigung umfasst folgende Eckpunkte:

Das Fahrplan- und Linienkonzept wird beibehalten wie es im Dezember 2010 eingeführt worden ist. Die Linie S 5 und S 8 werden für Dezember 2014 ausgeschrieben. Bei der Ausschreibung werden Neufahrzeuge gefordert. Alle übrigen S-Bahnlinien bleiben bis Dezember 2019 bei der DB.

Die Investition in die Neufahrzeuge vom Typ ET 430 entfällt. Die Linien S 6 und S 68 werden bis Dezember 2014 mit lokbespannten x-Wagenzügen gefahren. Danach gehen die ET 422 der Linien S 5 und S 8 dorthin

Die Einigung steht derzeit noch unter dem Vorbehalt, dass die vom Land zusätzlich zugesagten Gelder fließen. Diese wurde im Rahmen des Verkehrsvertrages von 2009 zugesagt, der jedoch vom Bundesgerichtshof gekippt worden ist die mit der vom Bundesgerichtshof einkassierten Einigung von 2009 zur Verfügung gestellt wurden, auch weiterhin gezahlt werden. Sollte das nicht der Fall sein, werden sich DB Regio und VRR erneut zusammen setzen über ein Abbestellkonzept beraten.


Quelle: http://zughalt.de/db-regio-nrw-und-vrr-h...igt/#more-15765

#2 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Marcel Hilgers 07.04.2011 21:38

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Was soll die Absprache denn? Also noch offensichtlicher kann DB Regio Abellio die Linien S5 und S8 nicht zuschustern. Man fordert 2014 Neufahrzeuge (die die DB nicht hat und nicht beschaffen wird) und legt die 422 auf S6 und S68 um...super...

#3 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Moritz L. 07.04.2011 21:45

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Wer da gewinnen wird steht ja noch gar nicht fest... vielleicht merkt die Bahn ja jetzt wie wichtig NRW ist und fängt langsam an zu überlegen, wie es weitergehen soll. Denn wenn die Bahn die S5+8 verlieren sollte, wird es eng.

Das zuschustern war nur ein Versuch diesen Antrag von Abellio abzuwehren, jetzt geht es aber nicht mehr darum, sondern langsam ums überleben. Wenn das S-Bahn-Netz langsam zusammenfällt und an die privaten verteilt wird, geht nämlich ein ganzer Geschäftsbereich kaput..

#4 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Marcel Hilgers 07.04.2011 21:48

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Nöö...das wird extra so ausgeschrieben. So fährt die DB hinterher alles mit 422ern, muss keine Neufahrzeuge anschaffen und man hat "die Privaten" in Form von Abellio mit der S5 und S8 ruhig gestellt...

#5 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Andreas Beeck 08.04.2011 05:34

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Och, also ich kann mit dieser Lösung ganz gut leben.
In silber sieht so ne S-Bahn eh besser aus als in rot... :-P

#6 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Marcel Hilgers 08.04.2011 06:41

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Ich nicht. Anstatt alle Linien in die Ausschreibungen zu nehmen (wie es laut BGH eigentlich gefordert wird), werden nur 2 Linien von DB Regio aufgegeben, die dann ganz zufällig so viele Fahrzeuge freisetzen, um die S6 und S68 mit 422 zu verseuchen...aber so wie ich das deutsche Rechtssystem kenne, kommt man mit solchen Aktionen auch noch durch...

#7 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Pascal S. 08.04.2011 14:39

Das manche aber auch alles negativ sehen. Bis wann ist der Vertrag? War das nicht bis 2019 (oder auch 2018?)

#8 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Moritz L. 08.04.2011 14:42

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Zitat von Pascal S.
Damit kann man leben :).


Das werden aber langsam ziemlich miese Geschäftsmethoden... erst will man Abellio vom Gericht zurückhalten, und jetzt sowas. Daher kann ich Marcel mit seinem letztem Beitrag zustimmen.

#9 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Pascal S. 08.04.2011 17:23

Stopp, man hat Abellio ein Deal vorgeschlagen, sie hätten ablehnen können, aber anscheinend waren sie ja nicht so abgeneigt ;-). Wenn das Kartellamt es nicht gestoppt hätte, hätte man den Deal.
Die Verträge laufen doch bis 2018 und man hat jetzt ein Jahr verlängert und das ist gut so.
Das die restlichen Linien so langsam umgestellt werden müssen ist klar, auch wenn das viele Eisenbahnfreunden nicht wahrhaben wollen. Die Triebwagen sind die Zukunft für die S-Bahnen!

#10 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Moritz L. 08.04.2011 17:30

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Man könnte auch alles auf einmal raushauen, wie die S-Bahn Frankfurt, natürlich dann auch in gewiss Lose. Diese Variante gefällt mir besser als dieses stufenweise Rumgehampel. Das ganze ist ein Netz und sollte auch so ausgeschrieben werden. Gegen Lose habe ich nichts.

#11 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Marcel Hilgers 08.04.2011 17:34

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Zitat von Pascal S.
Das manche aber auch alles negativ sehen. Bis wann ist der Vertrag? War das nicht bis 2019 (oder auch 2018?)


Hallo? Ich weiß ja nicht, in welcher Scheinwelt du momentan lebst...aber der BGH hat entsprechend ein Urteil gefällt, dass die DB zusammen mit dem VRR jetzt (mal wieder) umschifft. Nur 2 Linien "ausschreiben" und den Verkehrsvertrag (der ja für ungültig erklärt wurde) weiterlaufen lassen ist für VRR und DB super (der VRR wird vermutlich seine Schulden bei der DB abstottern können, die wiederrum weiter S-Bahn-Leistungen die freihändig vergeben wurden bezahlt bekommt) und Abellio bekommt seine 2 Linien...ist das etwa im Sinne des Urteils? Ich denke nicht...

Das Triebwagen die Zukunft darstellen ist übrigens auch nicht gesagt (siehe NOB, Alex oder metronom)...

#12 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Moritz L. 08.04.2011 17:42

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Zitat von Marcel Hilgers
Das Triebwagen die Zukunft darstellen ist übrigens auch nicht gesagt (siehe NOB, Alex oder metronom)...


Mit der S-Bahn hat er aber recht. Prinzipiell gibt es dort nichts besseres als Triebwagen.

#13 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Christian K. 08.04.2011 18:33

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Zitat von Marcel Hilgers

Zitat von Pascal S.
Das manche aber auch alles negativ sehen. Bis wann ist der Vertrag? War das nicht bis 2019 (oder auch 2018?)


Hallo? Ich weiß ja nicht, in welcher Scheinwelt du momentan lebst...aber der BGH hat entsprechend ein Urteil gefällt, dass die DB zusammen mit dem VRR jetzt (mal wieder) umschifft. Nur 2 Linien "ausschreiben" und den Verkehrsvertrag (der ja für ungültig erklärt wurde) weiterlaufen lassen ist für VRR und DB super (der VRR wird vermutlich seine Schulden bei der DB abstottern können, die wiederrum weiter S-Bahn-Leistungen die freihändig vergeben wurden bezahlt bekommt) und Abellio bekommt seine 2 Linien...ist das etwa im Sinne des Urteils? Ich denke nicht...

Das Triebwagen die Zukunft darstellen ist übrigens auch nicht gesagt (siehe NOB, Alex oder metronom)...




Wir müssen aufpassen hier in der Diskussion nichts zu vermischen! Der BGH hat den Verkehrsvertrag aus 2009 gekippt. Damit ist Grundlage der Verkehrsleistungen, die momentan erbracht werden, grundsätzlich wieder der Verkehrsvertrag zwischen VRR und DB Regio aus 2003. Die Kündigung dieses Vertrages durch den VRR hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in erster Instanz für ungültig erklärt. Dagegen hatte der VRR beim Oberverwaltungsgericht NRW Berufung eingelegt. Wird diese Berufung nun zurückgenommen, wird das Urteil aus der ersten Instanz rechtskräfitg, also ist der Vertrag nicht gekündigt sondern hat Bestand. Deshalb fährt die DB zur Zeit nichts freihändig vergeben, sondern auf Grundlage des Vertrages aus 2003.
Und der Kompromiss hat nichts mit einer Umgehung des BGH-Urteils zu tun. Der BGH hat u.a. die Laufzeitverlängerung bis 2023 für die S-Bahnen für rechts-, weil vergaberechtswidrig erklärt. Eine Ausschreibung vor Ende des Vertrages 2018 für bestimmte Linien hat der BGH nicht verboten. Im Gegenteil: Eine Ausschreibung, auch wenn sie nur Teile des Vertrages betrifft, entspricht den vergaberechtlichen Vorgaben.

#14 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Marcel Hilgers 08.04.2011 20:44

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Zitat von Moritz Lötzgen
Mit der S-Bahn hat er aber recht. Prinzipiell gibt es dort nichts besseres als Triebwagen.


Sag das nicht. Entsprechende Fahrzeuge kann die Industrie bestimmt liefern...^^

#15 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Pascal S. 08.04.2011 21:57

Zitat von Marcel Hilgers

Zitat von Pascal S.
Das manche aber auch alles negativ sehen. Bis wann ist der Vertrag? War das nicht bis 2019 (oder auch 2018?)


Hallo? Ich weiß ja nicht, in welcher Scheinwelt du momentan lebst...aber der BGH hat entsprechend ein Urteil gefällt, dass die DB zusammen mit dem VRR jetzt (mal wieder) umschifft. Nur 2 Linien "ausschreiben" und den Verkehrsvertrag (der ja für ungültig erklärt wurde) weiterlaufen lassen ist für VRR und DB super (der VRR wird vermutlich seine Schulden bei der DB abstottern können, die wiederrum weiter S-Bahn-Leistungen die freihändig vergeben wurden bezahlt bekommt) und Abellio bekommt seine 2 Linien...ist das etwa im Sinne des Urteils? Ich denke nicht...

Das Triebwagen die Zukunft darstellen ist übrigens auch nicht gesagt (siehe NOB, Alex oder metronom)...




Nochmals: Ich habe geschrieben, dass der Triebwagen die Zukunft für die S-Bahnen sind ;-). Die Firmen, die du aufgezählt hast, erbringen nur RE Leistungen. Also bitte nicht verwechseln ;-).

Nochmals zurück Hallo, der jetzt gültige Vertrag (ich rede NICHT! vom geschlossenen Vertrag aus den Jahre 2009) hat seine Gültigkeit bis 2018. Da kannst du dich informieren und sehen, dass ich Recht habe.

Und nochmals: Für S-Bahnen gibt es nichts besseres als Triebwagen.

#16 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Andreas Beeck 09.04.2011 09:30

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Zitat von Christian K.
Wir müssen aufpassen hier in der Diskussion nichts zu vermischen! Der BGH hat den Verkehrsvertrag aus 2009 gekippt. Damit ist Grundlage der Verkehrsleistungen, die momentan erbracht werden, grundsätzlich wieder der Verkehrsvertrag zwischen VRR und DB Regio aus 2003. Die Kündigung dieses Vertrages durch den VRR hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in erster Instanz für ungültig erklärt. Dagegen hatte der VRR beim Oberverwaltungsgericht NRW Berufung eingelegt. Wird diese Berufung nun zurückgenommen, wird das Urteil aus der ersten Instanz rechtskräfitg, also ist der Vertrag nicht gekündigt sondern hat Bestand. Deshalb fährt die DB zur Zeit nichts freihändig vergeben, sondern auf Grundlage des Vertrages aus 2003.
Und der Kompromiss hat nichts mit einer Umgehung des BGH-Urteils zu tun. Der BGH hat u.a. die Laufzeitverlängerung bis 2023 für die S-Bahnen für rechts-, weil vergaberechtswidrig erklärt. Eine Ausschreibung vor Ende des Vertrages 2018 für bestimmte Linien hat der BGH nicht verboten. Im Gegenteil: Eine Ausschreibung, auch wenn sie nur Teile des Vertrages betrifft, entspricht den vergaberechtlichen Vorgaben.


Danke für diese Fakten, ich hatte sowas auch im Kopf, war mir aber nicht sicher.
Es gilt also weiterhin ein großer Vertrag DB <-> VRR. Nur eben der teurere aus 2003...

#17 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Christian K. 10.04.2011 12:33

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Zitat von Andreas Beeck

Danke für diese Fakten, ich hatte sowas auch im Kopf, war mir aber nicht sicher.
Es gilt also weiterhin ein großer Vertrag DB <-> VRR. Nur eben der teurere aus 2003...



Ja der Vertrag gilt, wobei die jetzige Einigung zwischen dem VRR und der DB meidal als "Vergleich" bezeichnet wird. Sollte das stimmen, wäre dieser Vergleichsvertrag wohl eine ähnliche Konstruktion wie der kassierte Vertrag aus 2009. Nur mit der Ausnahme, dass die Parteien in diesem Vertrag die Ausschreibung eines bestimmten Vertragsbestandteils in 2014 vereinbart haben, um damit den Vorgaben des BGH aus der Entscheidung "Verkehrsvertrag 2009" nachzukommen.
Daher könnte mit dem nun abgeschlossenen Vergleich auch dieser Grundlage der Verkehrsleistungen sein. Dann würde der "große Vertrag" aus 2003 nicht mehr Grundlage sein. Macht aber insgesamt keinen großen Unterschied.

#18 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Ralf P. 10.04.2011 14:06

Schon bedauerlich, dass der Herr Hilgers als Moderator dieses Forums manchmal eine durchaus "rustikale Schreibweise" gegenüber den Mitgliedern an den Tag legt. Muss das denn immer wieder sein? (Soory fürs OT-aber mir gefällt es halt einfach nicht- man kann seine Worte auch milder auswählen)

Auf der Linie S8 war ich bisher sehr zufrieden mit den neuen Fahrzeugeinsätzen- viele Bekannte und Freunde ebenfalls.

#19 RE: DB Regio NRW und VRR geeinigt - unter vorbehalt von Marcel Hilgers 10.04.2011 22:53

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Zitat von Ralf P.
Schon bedauerlich, dass der Herr Hilgers als Moderator dieses Forums manchmal eine durchaus "rustikale Schreibweise" gegenüber den Mitgliedern an den Tag legt. Muss das denn immer wieder sein? (Soory fürs OT-aber mir gefällt es halt einfach nicht- man kann seine Worte auch milder auswählen)


Weißt du, was das Schlimme ist? Ich bin ein Mensch wie jeder Andere auch...also darf ich meine Meinung auch so wehement entfalten wie jeder Andere auch. Warum soll ich nur aufgrund des Postens als "Moderator" der Diskussionen (im Forum bin ich Administrator) meine Wörter nicht so wählen, wie sie einige andere Mitglieder auch am liebsten schreiben würden...?

Das mit dem Vertrag war mir in dem Zusammenhang noch nicht klar. Allerdings bleibt es dennoch eine Aktion, die zwar rechtlich aber nicht moralisch einwandfrei wird. Und da ändert auch die Meinung von Pascal nichts dran, dass wir angeblich alles DB-bezogene negativ sehen. Alle kochen nur mit Wasser, allerdings kocht die DB halt größere Mengen...

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