#1 [WI] City-Bahn gescheitert - Mehrheit lehnt Straßenbahn ab von Lukas Gremer 01.11.2020 22:12

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Guten Abend,

In Wiesbaden wurde heute über das Projekt City-Bahn abgestimmt, welches eine meterspurige Straßenbahn von Mainz über Wiesbaden-Zentrum und -Dotzheim weiter nach Bad Schwalbach im Rheingau-Taunus-Kreis vorsah, abgestimmt.

(Leider) stimmte die Mehrheit gegen das Projekt, womit eine sinnvolle Weiterentwicklung des Wiesbadener Nahverkehrs für die nächsten 5 Jahren blockiert wurde. Ob man danach noch einen neuen Anlauf wagt, bleibt abzuwarten...

Dazu ein Artikel aus der FAZ: [url] https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/k...b-17031527.html[/url]

Mehrheit lehnt Straßenbahn ab

Mehr als 60 Prozent der Wiesbadener sprechen sich beim Bürgerentscheid gegen den Bau einer Citybahn aus. Es bleibt eng auf den Straßen der hessischen Landeshauptstadt.


In Wiesbaden wird der öffentliche Personennahverkehr auch künftig ohne Schienen auskommen müssen. Bei dem von der Stadtverordnetenversammlung initiierten Bürgerentscheid stimmten nach Auszählung aller Stimmen 62,1 Prozent der Wähler gegen den Neubau einer Straßenbahn und nur 37,9 Prozent dafür. Viele Beobachter hatten vor der Abstimmung, zu der insgesamt 210.000 wahlberechtigte Bürger aufgerufen waren, ein knappes Rennen erwartet. Doch schon bei der Auszählung der ersten der insgesamt 260 Stimmbezirke zeichnete sich ein klarer Sieg der Gegner eines schienengebundenen Nahverkehrs ab. Nicht nur in den Wohngebieten entlang der geplanten Strecke, sondern in fast allen Stadtteilen gab es eine deutliche Mehrheit gegen die Citybahn. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Das für einen gültigen Bürgerentscheid geltende Quorum von rund 31.500 Stimmen wurde von beiden Lagern deutlich übertroffen.

Die Citybahn sollte über eine Distanz von rund 35 Kilometern Wiesbaden über den Rhein hinweg mit dem Nachbarn Mainz sowie über die Aartalbahntrasse mit Taunusstein und Bad Schwalbach verbinden. Bund und Land hatten signalisiert, 90 Prozent der aktuell mit 426 Millionen Euro taxierten Investitionskosten zu übernehmen. In den Wochen vor der Abstimmung hatten sich viele Institutionen und Gruppen für die Citybahn ausgesprochen, darunter die IHK, der DGB, ein Jugendbündnis und der Eswe-Betriebsrat als Vertreter der Busfahrer.

Auch die Städte Mainz, Taunusstein und Bad Schwalbach hatten für das Projekt geworben, in dem Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) eine „Jahrhundertchance“ für Wiesbaden gesehen hatte. Mende kommentierte, das bindende Votum sei zu akzeptieren: „Es ist, wie es ist.“ Verkehrsdezernent Andreas Kowol (Die Grünen) nannte das Ergebnis „ausgesprochen bedauerlich“, Stadtentwicklungsdezernent Hans-Martin Kessler (CDU) sagte, Wiesbaden müsse sehr genau überlegen, wie es künftige neue Stadtquartiere überhaupt anbinden könne. Eine schlüssige Erklärung für das Ergebnis hatte keines der Magistratsmitglieder.

„In Gänze krachend gescheitert“

Die Fraktionschefin der Grünen, Christiane Hinninger, sagte enttäuscht: „Die Citybahn kommt nicht, die Verkehrsprobleme bleiben.“ Christian Diers, der Fraktionsvorsitzende der FDP, zeigt sich hingegen sehr zufrieden: „Das ist ein deutliches Signal der Bürger gegen das Projekt Citybahn. Die ganzen Werbeausgaben der Stadt haben offenbar nicht viel genutzt. Das Ergebnis freut uns.“

„So deutlich hätte ich das Ergebnis nicht erwartet“, kommentierte Christian Bachmann, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Damit sei das „Jahrhundertprojekt“ der Kooperation „in Gänze krachend gescheitert“. Nun müsse über die mögliche Reaktivierung der Aartalbahn und mehr Pendler-Parkplätze an den Stadträndern sowie eine besser getaktete Busanbindung gesprochen werden.

Enttäuscht reagierte Taunussteins Bürgermeister Sandro Zehner (CDU). „Die in Wiesbaden getroffene Entscheidung gegen die Citybahn bedauern wir sehr. Es ist eine vertane Chance, für Wiesbaden und die Region eine bezahlbare, moderne und nachhaltige Lösung für die aktuellen und sich abzeichnenden Verkehrsprobleme zu finden.“ Zehner kündigte an: „Wir werden jetzt in Gesprächen mit den Partnern und Verantwortlichen eruieren, wie wir dennoch zu einer zukunftsfähigen Mobilität in unserer Region kommen.“ Die Citybahn wäre ein wichtiger Baustein gewesen, aber nicht die einzige Option, so Zehner weiter.


Dazu meine persönliche Einschätzung: Es war von Anfang an ein absoluter Fehler es zu einer Abstimmung kommen zu lassen, jetzt herrscht im Rathaus breite Ratlosigkeit. Dafür darf man sich in erster Linie bei der CDU bedanken, welche im Gegensatz zu ihren Partnern SPD und Grüne (beide Pro City-Bahn) keine klare Position hatte und somit zum „Hauptverursacher“ der Abstimmung wurde, aber auch bei FDP, Freien Wählern und diversen Bürgerinitiativen, welche auf Biegen und Brechen die City-Bahn verhindern wollten und dabei z.T. auch mit falschen Fakten die Bürger verunsicherten.

Nun ist das Votum 5 Jahre rechtlich bindend, allerdings wird den Wiesbadenern nichts anderes übrig bleiben, als „auf Zeit zu spielen“. D.h. übergangsweise erstmal den Busverkehr auszubauen und in einigen Jahren das Thema erneut zu diskutieren.
Denn langfristig geht es in einer wachsenden (!) Stadt in der Größe Wiesbadens schlicht nicht ohne Straßenbahn!

Gruß,
Lukas

#2 RE: [WI] City-Bahn gescheitert - Mehrheit lehnt Straßenbahn ab von H. Norfried V. 02.11.2020 16:04

Aachen lässt grüßen, dort jammern viele inzwischen darüber und die als Lösung von der FDP propagierten Doppelgelenkbusse wurden nie beschafft - die paar Exemplare, die es damals bereits gab, sind inzwischen ausgemustert. Da eigentlich ein knappes Ergebnis erwartet wurde, haben in Wiesbaden wohl viele Befürworter nicht an der Abstimmung teilgenommen?

#3 RE: [WI] City-Bahn gescheitert - Mehrheit lehnt Straßenbahn ab von Martin Sch. 17.11.2020 15:23

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Ich habe dieses Jahr beruflich 6 Monate in Wiesbaden gelebt und gearbeitet.
Im Gegensatz zu Aachen war das Projekt Citybahn Wiesbaden von Anfang an dilletantisch aufgezogen und obwohl autolos und auf den ÖPNV angewiesen, bin ich froh, dass das Projekt gescheitert ist. Warum?

1) Es sollte eine meterspurige Straßenbahn /Stadtbahn (wieder-)errichtet werden und damit zusammen mit Mainz ein zusammenhängendes Meterspurnetz errichtet werden und zumindest in den ersten Jahren sollte auch die Mainzer Werkstattinfrastruktur im Depot an der dortigen Rheinallee mitbenutzt werden. Bis hierhin konnte ich dem Projekt noch voll zustimmen.

2) Einem Schildbürgerstreich gleich kam jedoch die absurde Idee, eine derzeit zwar stillgelegte, aber in 1435 mm befindliche Eisenbahnstrecke (Wiesbaden Hbf - Bad-Schwalbach -Diez (Lahn) -Limburg) teilweisse auf 1000 mm umzuspuren und als Stadtbahn zu betreiben. Damit wären endgültig alle zukünftigen Optionen einer wie auch immer zu gestaltenden 1435 mm-Nahverkehrsverbindung in Richtung Limburg ab Wiesbaden Hbf zunichte gemacht worden.

3) Sinnvoller wäre es gewesen, zunächsteinmal eine Strablinie von Alt-Mainz über den Rhein nach Mainz-Kastell, von dort über die Wiesbadener Straße am Bf. Wiesbaden-Ost vorbei über die Mainzer Straße nach Wiesbaden Hbf und von dort weiter zum Dürerplatz als Endstelle zu führen.
Eine zweite Linie hätte von Wiesbaden-Ost über über Wiesbaden-Biebrich und die Biebricher Allee zum Hbf Wiesbaden und von dort weiter über Gustav-Stresemann-Ring, Moltke-Ring und Bierstadter Straße nach Wiesbaden-Bierstadt führen können.
Die Altstadt von Wiesbaden wäre vorerst weiter unmittelbar mit Bussen erschlossen.

Doch Wiesbaden ist dafür bekannt, als Rentner- und ehemalige Kurstadt im Denken schwerfällig zu sein und Veränderungen möglicht lange abzuwehren.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man meinen, Mönchengladbach ist in Sachen SPNV-Feindlichkeit geradezu das Vorbild für Wiesbaden.

Grüße

Martin

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