Die Gegner von Stuttgart 21 sind bei der Volksabstimmung zum Bahnprojekt klar gescheitert. Eine Mehrheit von 58,8 Prozent stimmte in Baden-Württemberg gegen einen Ausstieg des Landes aus der Finanzierung des Vorhabens. Das gab die Landesabstimmungsleiterin, Christiane Friedrich, bekannt.
Für den Ausstieg votierten 41,2 Prozent. Die Abstimmungsbeteiligung lag im Land bei 48,3 Prozent. Die Stuttgart-21-Kritiker verfehlten auch das Quorum von einem Drittel der Wahlberechtigten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte schon kurz vor Verkündung des Endergebnisses die Niederlage der Stuttgart-21-Gegner bei der Volksabstimmung eingestanden und den Weiterbau des Bahnprojekts angekündigt. Er sagte im SWR Fernsehen: "Wir werden dieses Votum akzeptieren - das wird die ganze Landesregierung machen." Die Bahn habe das Baurecht und das müsse gewährleistet werden, so der Ministerpräsident. Aber auch nach der Abstimmung bleibe die Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden Euro, sagte der S21-Gegner Kretschmann. Der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Hannes Rockenbauch, bedauerte in einer Mitteilung, dass die Mehrheit der Bürger für einen Weiterbau votiert habe. Der Tübinger Oberbürgermeister und S-21-Gegner, Boris Palmer (Grüne), sagte: "Die Mehrheit ist gegen den Ausstieg - das gilt".
Projektbefürworter auch in Stuttgart vorn Auch in der Landeshauptstadt selbst sprachen sich die Bürger für den umstrittenen Tiefbahnhof aus. 52,9 Prozent der Wähler stimmten für das Bahnhofsprojekt. Für einen Ausstieg aus der Finanzierung des Projektes waren 47,1 Prozent der Stuttgarter. In Ulm stimmten mehr als zwei Drittel (69,1 Prozent) gegen einen Ausstieg des Landes aus Stuttgart 21. Für den Ausstieg waren 30,9 Prozent. Ulm ist neben Stuttgart so stark wie keine andere Stadt mit dem Bahnprojekt verbunden. Der neue unterirdische Hauptbahnhof soll an eine Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm angebunden werden. Viele Befürworter sehen die Trasse in Gefahr, sollte Stuttgart 21 nicht gebaut werden.
In Heidelberg, Mannheim, Tübingen und Karlsruhe wurden hingegen mehr Ja-Stimmen gezählt. In Karlsruhe lag der Anteil der Ja-Stimmen bei 53,6 Prozent. Mit Nein stimmten 46,4 Prozent. Dort gibt es ebenfalls ein großes Bahnprojekt, bei dem derzeit die Straßenbahn in der Karlsruher Innenstadt unter die Erde verlegt wird. Der Volksentscheid war der erste im Land seit 40 Jahren. Die Bürger stimmten heute nicht über das Projekt an sich ab, sondern nur über den vom Landtag abgelehnten Gesetzentwurf zum Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart 21. Die Frage lautete, ob das Land aus den Verträgen über die Finanzierung aussteigen soll. Projektbefürworter mussten deshalb mit "Nein" votieren, die Gegner von Stuttgart 21 mit "Ja". Eine Enthaltung war nicht möglich. Die komplizierte Fragestellung stieß bei vielen Menschen auf Kritik. Das Land soll 824 Millionen Euro zu dem Bau des Bahnhofs und der Anbindung an die neue ICE-Strecke nach Ulm beisteuern. Die Bahn beziffert die Kosten derzeit auf rund 4,1 Milliarden Euro.
Ich vermute, dass der "Stresstest" zu diesem Ergebnis geführt hat. Den meisten dürfte nur noch das "bestanden" im Kopf geblieben sein, welche Tricks dafür angewendet werden mussten, weiß nur eine interessierte Minderheit. Meine Aufforderung an die Wähler ist, dass sie auch nach Beendigung von S21 zu ihrer Entscheidung stehen und sich das Kreuz gut überlegt haben. Dann erkenne ich das Ergebnis an. Wenn aber später gemeckert werden sollte, kann man der Mehrheit der Wähler den Sündenbock zuschieben.
Was mir bis heute fehlt, ist ein gut belegtes Hauptargument dafür, dass S21 gebaut werden soll/muss. Bei einem solch teuren Projekt erwarte ich ein gewisses Mindestmaß an Notwendigkeit. Da es offiziell "Bahnprojekt" heißt, kann es eigentlich nur der Kopfbahnhof sein, der angeblich an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit ist. Bisher finde ich dafür aber keine Beweise, die DB hat meines Wissens im Rahmen der Stresstestdiskussion klar betont, dass sie keine Leistungsüberprüfung des Kopfbahnhofs machen wird. Das einzige Dokument, was mir bezüglich Leistungsfähigkeit eines Bahnhofs bekannt ist, stammt von Stiftung Warentest, doch da steht der Stuttgarter Kopfbahnhof im Vergleich zu anderen deutschen Großstadtbahnhöfen sehr gut da.
Insofern sehe ich bei S21 keine dringende verkehrstechnische Notwendigkeit und damit verfällt für mich die Rechtfertigung, 4,1 Mrd. € und mehr in den kompletten Neubau eines Bahnknotens zu investieren. Die Gelder sind knapp, da können/dürfen nur die notwendigen Projekte durchgeführt werden und nicht der Abriss eines funktionierenden Systems in der Hoffnung, das neue werde noch besser. So etwas bezeichne ich als Kosmetik bzw. Schönheitsoperation und das brauchen wir für so teures Geld im Bahnverkehr nun wirklich nicht, zumal der Bahnhofsneubau sehr umstritten ist und es deutlich günstigere Alternativkonzepte gibt.
Man sollte die Niederlage eingestehen. Die knappe Mehrheit will S21 und das sollte man jetzt sehen und akzeptieren! S21 ermöglicht nicht nur einen moderneren und technisch guten Bahnhof, sondern ermöglicht auch neue Arbeitsplätze.
Zitat von Pascal S.Man sollte die Niederlage eingestehen. Die knappe Mehrheit will S21 und das sollte man jetzt sehen und akzeptieren! S21 ermöglicht nicht nur einen moderneren und technisch guten Bahnhof, sondern ermöglicht auch neue Arbeitsplätze.
Eben nicht, da die Wahl schon alleine aufgrund der Fragestellung für ungültig erklärt werden sollte. Man musste "JA" ankreuzen, wenn man GEGEN das Projekt war und "NEIN", wenn man für das Projekt war. Zudem wurde nicht über das Bahnprojekt selber sondern "nur" über den Ausstiegsvertrag zur Finanzierung seitens BaWü abgestimmt. Und das neue Bahnhöfe nicht wirklich neue Arbeitsplätze bringen, sieht man schon alleine an der Ausstattung der Gleisanlagen. Wie viele Leute sind heute für die Wartung von Signalen, Gleisen und insbesondere den Weichen zuständig? Und wie viele sind das später? Aber an sowas denkt man ja in deinem Alter nicht...es sei denn, du kannst mir das mal erklären.
Man sollte echt lernen Niederlagen einzugestehen. Die Leute wurden Monate vorher hingewiesen wie sie es machen müssen und das es so kompliziert wurde verdankten wir die Grünen. Die Abstimmung spricht Bände und zeigt , dass man den Bahnhof will. Und sicher schafft der Bahnhof neue Arbeitsplätze: die neuen Läden, die dann aufmachen, benötigen dann neue Mitarbeiter und das weiß sogar ich, der nicht viel jünger ist als du.
Welche neuen Läden denn? Ich habe bisher keine Planungen für irgendwelche Geschäfte gesehen. Viel mehr fallen Arbeitsplätze weg, da die Instandhaltung der Gleisanlagen durch die kleine Anzahl an Gleisen reduziert wird. Dazu kommen nicht mehr benötigte Fahrdienstleiter und wegfallendes Personal in den Werkstätten, da einige Linien von lokbespannten Zügen auf Triebwagen umgestellt werden müssen.
Allerdings gibt es ja noch die Obergrenze bezüglich der Kosten für das Projekt, die dem ganzen vermutlich so oder so den Gar ausmachen werden...
Pascal, deine eingefahrene Meinung kennen wir schon von damals und du weißt ja wo die dich hingebracht hat. ;-)
Wenn eben dieser große prozentuale Anteil keinen Baustopp möchte - dann wird er eben gebaut. Aber dafür kann man als Gegner auch sagen: "Ja, es wurde Gott sei Dank demokratisch abgestimmt." - Das wäre zweifelsfrei mit der alten Landesregierung nicht möglich gewesen...
@Pascal & Kay: Bitte klärt das ganze per PN. Muss ja nicht alles von damals hier öffentlich ausgegraben werden, oder? ;-)
Um mal wieder zurück zum Thema zu kommen: Weiß man schon, wieviele Leute abgestimmt haben? Lt. 1live waren gestern Mittag erst knapp 1/4 der erhofften Wähler abstimmen...
Danach hat man nur noch etwas vom "Wahlsieg" der Befürworter gehört...
Zitat von Pascal S.S21 wird kommen, da kann man jetzt sagen was man will.
Fakt ist: 1. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei gerade einmal 48,3 % (also 3.670.800 der 7.600.000 Wahlberechtigten). 2. 58,8 % dieser 48,3 % (also 2.158.430 Personen) haben für die Finanzierung des Projektes Stuttgart 21 gestimmt. 3. Das macht ein "demokratisches Ergebnis" von gerade einmal 28,4 % aller Wahlberechtigten für das Projekt.
Weiterhin ist die Kostengrenze Fakt, die auf 4,5 Milliarden Euro festgelegt ist. Aktuell beziffert die Bahn die Kosten auf 4,1 Milliarden Euro, wobei in der Rechnung einige Dinge (wie z.B. den Planungsbedarf von herkömmlichen Signalen statt ETCS) nicht mit eingerechnet sind. Und 0,4 Milliarden Euro Kostensteigerung sind schnell drin und das Projekt damit wieder auf der Kippe. Zur Erinnerung mal die vergangene Kostensteigerung: 2.450.000.000 Euro (Planungsstand 1995) 2.600.000.000 Euro (Planungsstand 1998) 2.810.400.000 Euro (Planungsstand 2004) 4.088.000.000 Euro (Planungsstand 2009, aktueller Stand der DB) Laut diversen Schätzungen von diversen Gutachtern, Studien und Untersuchungen liegen die geschätzten Baukosten nach Fertigstellung aktuell bei 6.500.000.000 Euro!
Merkwürdig finde ich sowieso, dass man nicht über das Projekt an sich sondern über dessen Finanzierung hat abstimmen lassen. Alles halbe Kacke; ein nein bei der Finanzierung hätte also das Land aus der FInanzierung genommen, aber das Projekt hätte zB vom Bund weiterfinanziert werden können.
So by the way; Stuttgart 21 glaube ich erst dran, wenn der erste Zug rollt. Bis dahin wird man noch viele unbekannte Mineralbrunnen, unbebaubares Gestein, alte Bomben und ähnliches finden und so die Kosten in die Höhe treiben.
Aber vielleicht hat die Eurokrise bald den Vorteil, dass man zur Rettung des Euro Stuttgart 21 kippt. Möglich wäre in unserer Bananenrepublik ja alles...
Gruß aus Mönchengladbach, der einzigen Stadt mit 2 Hauptbahnhöfen, wünscht Andreas Beeck (Admin)
Also Marcel, man kann sich die Wahrheit auch zurechtbiegen wie man es gerade braucht. Wer wirklich Interesse daran hat, dass S21 nicht gebaut wird, der ist am Sonntag auch sicher wählen gegangen, denn das war die vermutlich letzte Möglichkeit etwas dagegen zu unternehmen. Erfahrungsgemäß ist es sogar eher so, dass die Leute, die etwas verhindern wollen bei so einer Volksabstimmung eher wählen gehen. Interessant ist übrigens auch, dass selbst in Stuttgart keine Mehrheit für den Ausstieg zustande gekommen ist.
@Pascal S. Tut mir leid, wenn ich das so deutlich sagen muss, aber deine Argumente wirken wie aus einem Werbeprospekt für Otto Normalverbraucher abgeschrieben.
Ich erinnere auch nochmal daran, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bereich um den Flughafen bis heute nicht vorliegt und es sieht nicht danach aus, dass der in nächster Zeit kommen wird. Insofern darf die Bahn hier von einem Baurecht nicht sprechen, denn ohne diesen genehmigten Teil ist eine Fertigstellung des Projekts nicht möglich. Ungewiss bleibt auch, was bei Überschreitung der 4,5 Mrd. € passiert. Der Bau wird dann höchstwahrscheinlich für mehrere Wochen, wenn nicht Monate oder je nach Finanzlage eventuell sogar Jahre ruhen. Bund und Bahn werden kein zusätzliches Geld geben, es bleiben nur Land und Stadt Stuttgart übrig.
Hier auch mal der Link zu einem Interview mit dem früheren Bahnmanager Karl-Dieter Bodack: Interview Wenn sich jemand findet, der auf den oberirdischen Gleisanlagen weiter Bahnverkehr betreiben möchte, stehen der Stadt Stuttgart diese Flächen nicht zur Verfügung. Ich schließe es auch nicht aus, dass sich ein Betreiber findet, der sogar Personennahverkehr über den Kopfbahnhof abwickelt und dem Tiefbahnhof damit Konkurrenz macht.
Also ganz ehrlich da sind einige Leute hier die wohl überhaupt NULL Ahnung haben! Denn neue Läden = neue Arbeitsplätze? Nee denn die neuen Läden werden mehr leer stehen aufgrund der hohen Mietpreise. Desweiteren werden die bisher bestehenden Läden da wohl einziehen und somit nicht viele neue Läden kommen... Das mal dazu! Ich habe nichts gegen die Niederlage, das kann man verkraften, aber über die Argumentation wie das hier gemacht wird insbesondere von den Befürwortern, die da keine Ahnung haben, naja dazu sag ich nichts. Das regt mich einfach zu sehr auf.
UM EINS GLEICH ZU SAGEN: Ich will hier niemanden angreifen wegen seiner Meinung, aber ich finde man sollte auch überlegen was man schreibt und wie man argumentiert. Denn wer sich (seit das thema S21 es gibt) damit beschäftigt und öfter auch mal den Eisenbahn-Kurier oder das EM liest den ein oder anderen Artikel dazu gelsen hat, der wüsste jetzt, dass S21 totaler Quatsch ist! Desweiteren wie war das mit der Neubaustrecke Stuttgart - Ulm??? Ohne die ist S211 eh nichts, oder?
Zitat: Tut mir leid, wenn ich das so deutlich sagen muss, aber deine Argumente wirken wie aus einem Werbeprospekt für Otto Normalverbraucher abgeschrieben.
Ich erinnere auch nochmal daran, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bereich um den Flughafen bis heute nicht vorliegt und es sieht nicht danach aus, dass der in nächster Zeit kommen wird. Insofern darf die Bahn hier von einem Baurecht nicht sprechen, denn ohne diesen genehmigten Teil ist eine Fertigstellung des Projekts nicht möglich. Ungewiss bleibt auch, was bei Überschreitung der 4,5 Mrd. € passiert. Der Bau wird dann höchstwahrscheinlich für mehrere Wochen, wenn nicht Monate oder je nach Finanzlage eventuell sogar Jahre ruhen. Bund und Bahn werden kein zusätzliches Geld geben, es bleiben nur Land und Stadt Stuttgart übrig.
Hier auch mal der Link zu einem Interview mit dem früheren Bahnmanager Karl-Dieter Bodack: Interview Wenn sich jemand findet, der auf den oberirdischen Gleisanlagen weiter Bahnverkehr betreiben möchte, stehen der Stadt Stuttgart diese Flächen nicht zur Verfügung. Ich schließe es auch nicht aus, dass sich ein Betreiber findet, der sogar Personennahverkehr über den Kopfbahnhof abwickelt und dem Tiefbahnhof damit Konkurrenz macht.
Das wäre wunderbar, wenn das mit der Konkurrenz eintreffen würde!!! Dann wäre das wieder ein Beispiel dafür, dass die Bahn einfach nur Blödsinn macht und unbedingt einen Modernen Bahnhof haben will genauso wie der Berliner Hbf damals...
Zitat von Matthias HeldAlso Marcel, man kann sich die Wahrheit auch zurechtbiegen wie man es gerade braucht. Wer wirklich Interesse daran hat, dass S21 nicht gebaut wird, der ist am Sonntag auch sicher wählen gegangen, denn das war die vermutlich letzte Möglichkeit etwas dagegen zu unternehmen. Erfahrungsgemäß ist es sogar eher so, dass die Leute, die etwas verhindern wollen bei so einer Volksabstimmung eher wählen gehen. Interessant ist übrigens auch, dass selbst in Stuttgart keine Mehrheit für den Ausstieg zustande gekommen ist.
Ich habe,ja schon vorher gesagt, dass die Stuttgarter mehr dafür als dagegen sind. Ich finde, dass es an der Zeit ist zu sagen:ok wir haben verloren, denn egal wie ihr es dreht, die Fakten sind so. Und die Grünen werden sich nicht blamieren in dem sie das Projekt wegen der Finanzierung platzen lassen.
Zitat von Raimund R.Also ganz ehrlich da sind einige Leute hier die wohl überhaupt NULL Ahnung haben! Denn neue Läden = neue Arbeitsplätze? Nee denn die neuen Läden werden mehr leer stehen aufgrund der hohen Mietpreise. Desweiteren werden die bisher bestehenden Läden da wohl einziehen und somit nicht viele neue Läden kommen... Das mal dazu! Ich habe nichts gegen die Niederlage, das kann man verkraften, aber über die Argumentation wie das hier gemacht wird insbesondere von den Befürwortern, die da keine Ahnung haben, naja dazu sag ich nichts. Das regt mich einfach zu sehr auf.
UM EINS GLEICH ZU SAGEN: Ich will hier niemanden angreifen wegen seiner Meinung, aber ich finde man sollte auch überlegen was man schreibt und wie man argumentiert. Denn wer sich (seit das thema S21 es gibt) damit beschäftigt und öfter auch mal den Eisenbahn-Kurier oder das EM liest den ein oder anderen Artikel dazu gelsen hat, der wüsste jetzt, dass S21 totaler Quatsch ist! Desweiteren wie war das mit der Neubaustrecke Stuttgart - Ulm??? Ohne die ist S211 eh nichts, oder?
Zitat: Tut mir leid, wenn ich das so deutlich sagen muss, aber deine Argumente wirken wie aus einem Werbeprospekt für Otto Normalverbraucher abgeschrieben.
Ich erinnere auch nochmal daran, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bereich um den Flughafen bis heute nicht vorliegt und es sieht nicht danach aus, dass der in nächster Zeit kommen wird. Insofern darf die Bahn hier von einem Baurecht nicht sprechen, denn ohne diesen genehmigten Teil ist eine Fertigstellung des Projekts nicht möglich. Ungewiss bleibt auch, was bei Überschreitung der 4,5 Mrd. € passiert. Der Bau wird dann höchstwahrscheinlich für mehrere Wochen, wenn nicht Monate oder je nach Finanzlage eventuell sogar Jahre ruhen. Bund und Bahn werden kein zusätzliches Geld geben, es bleiben nur Land und Stadt Stuttgart übrig.
Hier auch mal der Link zu einem Interview mit dem früheren Bahnmanager Karl-Dieter Bodack: Interview Wenn sich jemand findet, der auf den oberirdischen Gleisanlagen weiter Bahnverkehr betreiben möchte, stehen der Stadt Stuttgart diese Flächen nicht zur Verfügung. Ich schließe es auch nicht aus, dass sich ein Betreiber findet, der sogar Personennahverkehr über den Kopfbahnhof abwickelt und dem Tiefbahnhof damit Konkurrenz macht.
Das wäre wunderbar, wenn das mit der Konkurrenz eintreffen würde!!! Dann wäre das wieder ein Beispiel dafür, dass die Bahn einfach nur Blödsinn macht und unbedingt einen Modernen Bahnhof haben will genauso wie der Berliner Hbf damals...
Ja, also es ist so, zumindest in Deutschland, das jeder Laden Mitarbeiter braucht und das somit neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Ich gehe ganz stark von aus das neue Läden bzw mehr Läden kommen, da die Bahnhofsfläche um einiges größer werden. Und du gibts hier nicht einen ab, als hättest du die Niederlage verkraftet.
Zitat von Raimund R.Das wäre wunderbar, wenn das mit der Konkurrenz eintreffen würde!!! Dann wäre das wieder ein Beispiel dafür, dass die Bahn einfach nur Blödsinn macht und unbedingt einen Modernen Bahnhof haben will genauso wie der Berliner Hbf damals...
Findet sich tatsächlich ein Betreiber für SPNV, kommt es noch besser: Die Nutzungsentgelte bei den jetzigen Gleisanlagen sind geringer als im neuen Tiefbahnhof, man könnte also die Zugfahrten zum Stuttgarter Hbf kostengünstiger anbieten als die DB. Da der unterirdische Bahnknoten von Stuttgart ein kompletter Neubau ist, wird es zu höheren Stations- und Trassenpreisen kommen als jetzt. Nur noch 8 Gleise sorgen dafür, dass am Bahnsteig nicht mehr gewendet werden kann, endende Züge müssen in den Abstellbahnhof, was die Betriebskosten nochmal erhöht, möglicherweise muss sogar auf der Linie ein zusätzlicher Umlauf her. Es ist dann durchaus möglich, dass das Land bevorzugt Nahverkehrsleistungen zum Kopfbahnhof bestellt. Wer weiß, ob nicht am Ende der Tiefbahnhof ausschließlich für den Fernverkehr genutzt wird, womit er in seiner Größe überdimensioniert wäre.
Aber lassen wir das. Erst einmal muss der Bau überhaupt erst richtig begonnen werden und da würde es mich wundern, wenn es nicht irgendein Vorfall in die Schlagzeilen schafft.
Zitat von Pascal S.Ich gehe ganz stark von aus das neue Läden bzw mehr Läden kommen, da die Bahnhofsfläche um einiges größer werden.
Wo vergrößert sich denn die Bahnhofsfläche? Die Läden sind doch im Bonatzbau und da wurde nichts vergrößert. Auf dem Bahnsteig hat man keinen Platz, Säulen, Rolltreppen und Aufzüge nehmen bereits genug Fläche weg.
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27.11.2011 21:46
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