Bei dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist "leider" weder eine schwarz-gelbe, noch eine rot-grüne Koalition möglich. Eine große Koalition würde meiner Meinung nach dasselbe Disaster bringen wie auf Bundesebene zwischen 2005 und 2009, wobei die beiden großen Parteien sehr viele Stimmverluste hinnehmen mussten - sowohl bei der BuTaWa 2009, als auch bei der gestrigen NRW-Wahl.
Ich spreche offen und freue mich, dass ich meine Zweitstimme den Grünen gegeben habe - hat sich meiner Meinung nach auch gelohnt.
Was man gut machen könnte, wäre eine rot-grüne Minderheitsregierung und die Linke darf Vorschlägen nur zustimmen oder ablehnen. Dann haben wir offiziell keine rot-rot-grüne Regierung.
Ich stelle mir sowieso die Frage, warum die aktuelle Regierung NICHT gekippt wird? Schwarz-Gelb hat ihm Deutschland-Trend keine 50 Prozent mehr, sondern liegt je nach Sonntagsfrage zwischen 40 und 45 Prozent. Glaube, einige Leute haben gemerkt, dass sie im September was falsches gewählt haben.
Die aktuelle Regierung (auf Bundesebene) wird gekippt? Wo steht das? Würd' mich mal interessieren...
Das größte Problem, welches die aktuelle Koalition im Bund hat ist, dass ein SPD-regiertes Nordrhein-Westfalen eine ganze Reihe von Gesetzesentscheidungen im Bundesrat blockieren könnte.
Okay, jetzt ergibt's gleich viel mehr Sinn. In welchem Sinne stellst du Dir das vor? Auflösung des Bundestages nach Vertrauensfrage der Bundeskanzlerin? Ich bin da sehr vorsichtig bei, haben die Deutschen dadurch in der Vergangenheit sehr schlechte Erfahrungen gemacht, als in der jungen Weimarer Republik Neuwahlen mehr als regelmäßig vorkamen, bis dann ein Österreicher zum Reichskanzler gewählt wurde und binnen kurzer Zeit eine Diktatur der übelsten Sorte errichtet hat.
Nicht nur er, auch Willy Brandt und Helmut Kohl haben in der Bundesrepublik die Vertrauensfrage gestellt, mit der Folge, dass der Bundestag anschließend aufgelöst wurde. Helmut Schmidt und Gerhard Schröder haben dabei jedoch das Vertrauen ausgesprochen bekommen - Schröder allerdings nur beim ersten Mal.
Es ist auf jeden Fall spannend wie lange nicht mehr. Das kann man glaube ich zusammenfassend sagen. Es gibt eigentlich keine eindeutige Regierung. Nur noch einzelne Bundesländer wie z.B. Brandenburg (rot-rot) haben klare Mehrheiten.. und natürlich Bayern aber das ist ja nicht so mein Gebiet.
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10.05.2010 11:04
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