Verkehrskommissar Siim Kallas hilft dem Wettbewerb auf die Sprünge: Schienennetz und Betrieb in einer Hand soll es nicht mehr geben. Für die Deutsche Bahn bergen seine Pläne große Gefahren.

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Bahn-Vorstandschef Rüdiger Grube zählt den Kampf gegen die Kallas-Pläne zu seinen wichtigsten Aufgaben, wie er der "Welt" kürzlich sagte. Aus Grubes Sicht ist Angst berechtigt, denn für Deutschland bedeuten die Vorhaben: Schienennetz und Bahnbetrieb dürften ab Dezember 2019 – und damit vier Jahre früher als bisher geplant – nicht mehr in einer Hand liegen.

Das soll verhindern, dass der Netzbetreiber die eigenen Züge und die selbst betriebenen Strecken bevorzugt behandelt. Ziel ist es, solche "Interessenkonflikte" ebenso wie "Potenzial für Querfinanzierung abzuschaffen, das in integrierten Strukturen auftritt", heißt es im entsprechenden Verordnungsentwurf aus dem Hause Kallas. Die Bundesregierung hat sich den Zerschlagungsplänen bislang stets verweigert.

Konkret sehen die Pläne neben der Trennung von Schiene und Betrieb auch eine Pflicht zur Ausschreibung für öffentliche Transportdienstleistungen vor. Die Möglichkeit für die öffentliche Hand, solche Verträge "direkt und nicht über ein Gebotsverfahren zu vergeben, wird abgeschafft", schreibt Kallas. Ziel ist es, "den Wettbewerbsdruck zu intensivieren, um die Quantität des Personentransports zu steigern und seine Qualität zu verbessern".

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http://www.welt.de/wirtschaft/article112...n-Bahn-vor.html